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Video Text zum Nachlesen

Nachdem private Plattformen wie die Google-Tochter Youtube zunehmend Kanäle sperren, die sich kritisch zur Corona-Politik äußern, gehen in Deutschland seit Mitte Februar 2021 auch die Landesmedienanstalten, also offizielle Behörden, gegen kritische Medien vor.

Am 16. Februar 2021 berichtete der Deutschlandfunk (DLF): „Medien-Aufseher gehen gegen rechte Online-Medien vor.“ Demnach werfen die Medienanstalten in einem Schreiben an 13 Online-Medien diesen vor, gegen journalistische Regeln verstoßen zu haben. Den Betroffenen würden Sanktionen drohen, heißt es.

Ins Fadenkreuz der Medienanstalten geriet beispielsweise die Internetplattform Freie Welt, die von der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg angeschrieben wurde. In einem vierminütigen Kurzvideo legt Beatrix von Storch als Betroffene ihre Sicht dieses behördlichen Angriffs dar:

Ich habe bis heute nicht für möglich gehalten, dass das hier bei uns möglich ist – und ich kann eigentlich immer noch nicht glauben, dass das echt ist. Unter dem Radar der Öffentlichkeit haben die Länderregierungen, also die etablierten Parteien, am 7. November eine ganz offizielle Zensurbehörde geschaffen: Die Landesmedienanstalten. Der Staat überwacht nun das Internet und in einer ersten Welle haben sie an 13 Internetplattformen sogenannte „Hinweisschreiben“ geschickt. Eines ging an die Internetplattform Freie Welt. Absender: Medienanstalt Berlin-Brandenburg, verantwortlich Dr. Marco Holz. Ich zitiere: „Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist als Anstalt öffentlichen Rechts bei Verstößen gegen die journalistische Sorgfaltspflicht zuständig. Alle Beiträge im redaktionell betreuten Block – Facebook-Profilen, Youtube- und Telegram-Kanälen unterstehen ab jetzt einer inhaltlichen, behördlichen Kontrolle und Aufsicht.“ Der Staat überwacht die Sorgfalt, und zwar nach Belieben. Dr. Marco Holz belehrt die Freie Welt darüber, was zu ihren zentralen Pflichten gehört. Ordnungsgemäß zu recherchieren z.B., und Quellen sorgfältig auszuwählen. Bei der Überprüfung der Freien Welt ist er auf Beiträge gestoßen, „die in einigen Passagen möglicherweise gegen die oben genannten journalistischen Sorgfaltspflichten verstoßen“.

Ich habe bis heute nicht für möglich gehalten, dass das hier bei uns möglich ist

– und ich kann eigentlich immer noch nicht glauben, dass das echt ist.

Unter dem Radar der Öffentlichkeit haben die Länderregierungen, also die etablierten Parteien, am 7. November eine ganz offizielle Zensurbehörde geschaffen: Die Landesmedienanstalten. Der Staat überwacht nun das Internet und in einer ersten Welle haben sie an 13 Internetplattformen sogenannte „Hinweisschreiben“ geschickt. Eines ging an die Internetplattform Freie Welt. Absender: Medienanstalt Berlin-Brandenburg, verantwortlich Dr. Marco Holz. Ich zitiere: „Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist als Anstalt öffentlichen Rechts bei Verstößen gegen die journalistische Sorgfaltspflicht zuständig. Alle Beiträge im redaktionell betreuten Block – Facebook-Profilen, Youtube- und Telegram-Kanälen unterstehen ab jetzt einer inhaltlichen, behördlichen Kontrolle und Aufsicht.“ Der Staat überwacht die Sorgfalt, und zwar nach Belieben. Dr. Marco Holz belehrt die Freie Welt darüber, was zu ihren zentralen Pflichten gehört. Ordnungsgemäß zu recherchieren z.B., und Quellen sorgfältig auszuwählen. Bei der Überprüfung der Freien Welt ist er auf Beiträge gestoßen, „die in einigen Passagen möglicherweise gegen die oben genannten journalistischen Sorgfaltspflichten verstoßen“.

Herr Holz stößt sich z.B. an einem Beitrag, der im Prinzip aus vier Absätzen besteht. Im ersten wird – zugegeben – harsche Kritik an Merkels Hausvirologen Drosten geübt. Der zweite Absatz kritisiert, dass Experten mit anderen Ansichten vom Mainstream unterschlagen werden. Im dritten Absatz wird dann eine Virologin zitiert, die tatsächlich der Meinung ist, dass die PCR-Tests auf Corona nicht aussagekräftig sind. Und im vierten Absatz wird nochmals bedauert, dass solche Stimmen stumm geschaltet werden. Dr. Holz ist unmissverständlich. „Der Beitrag enthält Aussagen in Bezug auf die Covid19-Pandemie, die einen Verstoß gegen die journalistischen Sorgfaltspflichten nahelegen.“ Und er schreibt weiter: „Wir möchten Sie daher bitten, die Beiträge anzupassen und bis zum 1. März mitzuteilen, ob und in welcher Hinsicht Sie die Beiträge angepasst haben oder aus welchen Gründen das unterbleibt.“ Das ist aber nicht alles. Er macht klar: „Sollte die Anpassung oder Stellungnahme innerhalb der Frist unterbleiben, werden wir zeitnah ein förmliches Verwaltungsverfahren einleiten.“ Und auch das ist noch nicht alles, denn: „Bitte beachten Sie, dass der oben genannte Inhalt lediglich ein Beispiel darstellt. Wir bitten Sie daher, Ihr gesamtes Angebot zu überprüfen und anzupassen, denn sonst wird zeitnah ein förmliches Verwaltungsverfahren eingeleitet.“ Was für ein Wahnsinn, die drehen völlig frei. Ein Artikel mit Kritik an Drosten und Zitaten eines Wissenschaftlers mit abweichender Meinung müssen auf Staatsanweisung hin, angepasst werden sonst drohen zeitnahe förmliche Verwaltungsverfahren. Diese Drohung ist jeder totalitären Diktatur würdig. Für ein freies Land ohne Zensur ist diese Kultur der Einschüchterung nichts als ein Offenbarungseid, eine Schande. Es lässt sprachlos. Herr Dr. Holz, hören Sie gut zu, das nehme ich jetzt für mich persönlich, das fechte ich aus. Zusammen mit all den Bürgern, die sich frei informieren wollen, gegen Sie. Wir werden aufstehen, sonst stirbt unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Das werden wir nicht zulassen.

von hm

Quellen/Links:

https://multipolar-magazin.de/artikel/neue-zensurbehorde
https://www.youtube.com/watch?v=A-2Y4E_vWLE&feature=youtu.be

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