Polizeiterror im Gewand des Seuchenschutzes

Polizei zieht den Schwanz ein, weil sie Gesetze nicht kennen

Im beschaulichen Badem-Württemberg gab es den nächsten Showdown mit abermals schlecht informierter Polizei die auch hier versuchte, die Grundrechte von Arne einzuschränken und dies, mit völlig haltlosen Drohgebärden und stellenweise sogar schief sitzender Maske unter dem Kinn 🙈 Man fragt sich, ob weit und breit keine wirklichen Verbrechen stattfinden wo der Freund und Helfer dringender benötigt wird 🤷‍♂️

Zur Sicherheit habe ich das Video von Zensur-Tube auf Rumble überspielt

Arne zeigt ganz klar wie man sich verhalten kann, wenn man Teil einer Maßnahme wird. Gut ist es, seine Rechte zu kennen. Ganz wichtig ist, dass ihr die Coronaschutzverordnungen des jeweiligen Landes mal gelesen habt. Darüber hinaus liegt es an den Beamten EUCH zu beweisen, dass ihr bspw. keine Maske tragen könnt oder Euch anderweitig unrechtmäßig verhaltet.

Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention enthält die Gewährleistung der strafrechtlichen Unschuldsvermutung: Jedermann hat solange als unschuldig zu gelten, bis in einem allgemeinen gesetzlich bestimmten Verfahren rechtskräftig seine Schuld festgestellt wurde.

Grundsätzlich reicht hier eine Glaubhaftmachung nach 294 ZPO (Zivilprozessordnung) - keine weiteren Aussagen!

Man kann das finden wie man will, man muss auch keine Pianomusik mögen aber jedem sollte klar sein, dass es wichtig und richtig ist, für Gerechtigkeit und unseren Rechtsstaat zu kämpfen.

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